. (dearw – Rottweil/Messstetten) – Gemeinderat Messstetten will über Rücknahme der Bewerbung entscheiden – Sondersitzung am Freitag

Ist das Gefängnis schon bald kein Thema mehr? Am Wochenende wurde bekannt, dass der Gemeinderat Messstettens am Freitag, 31. Juli 2015, in einer Sondersitzung über die Rücknahme der Bewerbung entscheiden möchte. Die Einladung zur Sondersitzung erreichte die ZAK-Redaktion am Freitagabend kurz vor Mitternacht. Zuvor war das Gefängnis Thema in der nichtöffentlichen Sitzung des Messstetter Gemeinderates. In dem von Bürgermeister Lothar Mennig unterzeichneten Schreiben heisst es: „Nachdem sich die Landesregierung in dieser Woche entschieden hat, die geplante Justizvollzugsanstalt in Rottweil zu errichten, sehen die Verwaltung sowie Vertreter des Gemeinderates im Hinblick auf die bevorstehende Urlaubszeit kurzfristigen Handlungsbedarf in Form einer Sondersitzung.“. Der einzige Punkt auf der Tagesordnung lautet: Rücknahme der Bewerbung um die Ansiedlung einer Justizvollzugsanstalt im Bereich der ehemaligen Zollernalb-Kaserne. „Ausgiebig hat der Gemeinderat über die Gefängnisfrage diskutiert“, informiert Bürgermeister Lothar Mennig aus der nichtöffentlichen Sitzung am Freitagabend. Nach Abwägung der Argumente sei man zum Schluss gekommen, dass Messstetten keine Chance mehr habe, Gefängnisstandort zu werden. Der Bürgermeister verweist dabei auf den Mitbewerber: „Rottweil hat sich in der Sache sehr gut positioniert.“ Ausserdem wolle die Stadt klar zum Ausdruck bringen, dass man nicht Notnagel sein möchte ( – gut so! – ), wenn das Vorhaben in Rottweil doch noch scheitere ( – wird es nicht -). Den Gemeinderäten sei zudem der kommunale Frieden wichtig gewesen. Einige Mitglieder hätten befürchtet, dass es im Vorfeld eines Bürgerentscheides zu einem bitter geführten Wahlkampf inMessstetten gekommen wäre. Wie LotharMennig weiter mitteilt, habe er sich ebenfalls für die Rücknahme der Bewerbung ausgesprochen. Auch er plädiere dafür, dem Ganzen ein Ende zu bereiten. „Vollzieht der Gemeinderat tatsächlich diesen Schritt, dann haben wir erreicht, was wir wollten“, heisst es in einer ersten Stellungnahme von TobiasConzelmann, dem Sprecher der Bürgerinitiative für ein lebenswertesMessstetten ohneJVA. Die Bürgerinitiative wolle das Bürgerbegehren aber wie geplant in dieser Woche einreichen. Nach wie vor aber habe die StadtverwaltungMessstetten nicht mit ihm Kontakt aufgenommen. Sollte es zu keinerTerminvereinbarung kommen, wolle man die Unterschriften am Empfang im Rathaus abgeben. Der Bürgerinitiative sei es wichtig, mit dem Bürgerbegehren ein Zeichen zu setzen.

Die Sondersitzung des Messstetter Gemeinderates am Freitag, 31. Juli, ist öffentlich. Beginn ist um 18.30 Uhr im Rathaus.
Quelle: http://www.zak.de/artikel/details/278532/Messstetten-Endgueltiges-Aus-fuer-das-Gefaengnis – Artikel von ZAK-Redakteur Volker Schweizer vom 26. Juli 2015
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One thought on “Endgültiges Aus für das Gefängnis in Messstetten?

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